Wertstoffsammlung soll besser werden

Wer künftig gelbe Tonnen oder gelbe Säcke zur Restmüllentsorgung nutzt, muss mit hohen Entsorgungskosten rechnen. Im Wiederholungsfall droht sogar der Ausschluss von der Verpackungsentsorgung. Das sieht die Orientierungshilfe für die Verhandlung der neuen Abstimmungsvereinbarungen zwischen dualen Systemen und Kommunen vor.

Ziel dabei ist eine bessere Wertstoffsammlung, zumal die Sammelqualität im dualen System in den letzten Jahren deutlich nachgelassen hat. Künftig wollen die dualen Systeme und die Kommunen der Fehlbefüllung von gelben Säcken und Tonnen entgegenwirken. In ihrer gemeinsam formulierten Orientierungshilfe verpflichten sich beide Seiten zu „wirkungsvollen Maßnahmen“. Dazu zählen z.B. vertragliche Festlegungen, Kontrollen sowie die Gestaltung der Entsorgungsgefäße und Erfassungseinrichtungen. Falls duale Systeme feststellen, dass die Erfassungsgefäße für Leichtverpackungen mit einen überdurchschnittlichen Anteil an überlassungspflichtigen Abfällen oder mit schädlichen Materialien fehlbefüllt sind, müssen die Bürger darauf hingewiesen werden. Sie bekommen die Chance, die Behälter bis zur nächsten Abfuhr nachzusortieren. Folgen die Bürger dieser Aufforderung nicht, wird der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger hierüber informiert. Die Kommune kann dann eine gebührenpflichtige Entsorgung als Be-seitigungsabfall nach Maßgabe der Satzung durchführen. Im Wiederholungsfall ist auch der zeitweilige Ausschluss von der Verpackungsentsorgung möglich.

Unter anderem sollen sich Kommunen und das für das Vertragsgebiet zuständige duale System mindestens einmal jährlich über die Qualität der Erfassung gebrauchter Verpackungen austauschen und bei erkannten Mängeln versuchen, sich über geeignete Maßnahmen zur Abhilfe zu verständigen.

Source: EUWID Recycling und Entsorgung